Unerwarteter Ärger mit dem Eigenheim

Krach um 600 000 Franken Anschlussgebühren nach BaZ-Recherchen beigelegt – Therwil will Reglement revidieren

Therwil. Es geht um viel Geld, ungenaue Verträge, Reglemente, die willkürlich wirken und am Rande auch um die umstrittene Scientology-Kirche.

Zunächst begann alles in Minne. Die Firma Swiss Immo Trust baute von 2013 bis 2014 an guter Lage in Therwil die schmucke Überbauung Untere Mühle mit 26 Eigentumswohnungen. Doch die Freude an den Eigentumswohnungen verging den Bewohnern in den letzten sechs Monaten – nicht aufgrund der Wohnungen an sich, sondern weil plötzlich Forderungen von insgesamt 600 000 Franken im Raum stehen, mit denen die Stockwerkeigentümer nicht gerechnet haben und die für einige von ihnen kaum aufzubringen sind.

Hickhack um Zahlung
Bei dem Betrag handelt es sich um die Anschlussgebühren an die Kanalisation und Wasserversorgung der Gemeinde Therwil. Für die Stockwerkeigentümer ist klar: Diese Gebühren muss der ehemalige Bauherr Swiss Immo Trust bezahlen, denn die Eigentumswohnungen wurden im Zustand «schlüsselfertig» oder «wie besichtigt» verkauft, was auch ein funktionsfähiges Kanalisationssystem mit einschliesse. Eine Einschätzung, die auf Anfrage der BaZ auch der Advokat und Vizepräsident des Hauseigentümerverbandes Baselland, Alexander Heinzelmann, teilt: «Falls nichts Gegenteiliges im Vertrag oder in zusätzlichen, integrierten Vereinbarungen steht, dürfen die Käufer davon ausgehen, dass die Anschlussgebüren im Kaufpreis inbegriffen sind.»

Die Swiss Immo Trust machte jedoch monatelang keine konkreten Anstalten, die Rechnung der Gemeinde zu übernehmen. Glaubt man Simon von Fürstenhaus*, einem der Eigentümer, macht die Firma im Gegenteil Druck: «Zunächst sagten sie uns, dass sie nicht zahlen. Später hiess es dann, dass sie für einen Deal bereit sind, wenn wir auf unseren Anwalt verzichten. Und zu guter Letzt sind sie zu mir nach Hause gekommen und haben mir angeboten, die Gebühren zu übernehmen, falls ich ihnen ein Darlehen von 200 000 bis 350 000 Franken gebe», sagt von Fürstenhaus.

Die Namen, die von Fürstenhaus in diesem Zusammenhang nennt, sind keine Unbekannten und mit der Scientology-Kirche Basel verbunden. Auch die Swiss Immo Trust taucht auf einer Beobachter-Liste der von aktiven Scientologen geführten Firmen auf. Dies, weil der frühere Verwaltungsrat der Swiss Immo Trust, Rudolf Flösser, leitender Direktor bei Scientology Basel ist. Seine Firma, die Dr. Flösser Treuhand GmbH, hat für das Projekt Untere Mühle auch die Bauherrenberatung übernommen.

«Ich habe an sich nichts gegen Scientology», sagt von Fürstenhaus, der eine Hexenjagd gegen Scientology vermeiden will. Das Verhalten der Swiss Immo Trust in den letzten Monaten findet er trotzdem nicht okay und hat sich deshalb an die BaZ gewandt. Mit Erfolg: Was lange nicht möglich schien, war nach einer Anfrage der BaZ innerhalb eines Tages machbar – die Stockwerkeigentümer haben die schriftliche Bestätigung erhalten, dass Swiss Immo Trust die Gebühren übernimmt.

Christian Varga, Verwaltungsrat der Swiss Immo Trust, bestreitet, dass er die Übernahme der Gebühren je mit der Verleihung eines Darlehens verknüpft hat. Obwohl die Swiss Immo Trust die Gebühren nun übernimmt, ist er nach wie vor der Meinung, dass diese im Preis der Wohnung nicht mit eingeschlossen waren: «Die Kanalisations- und Anschlussbeiträge waren gemäss Vertrag von den Käufern zu tragen. Da jedoch üblicherweise die Kanalisations- und Anschlussbeiträge im Kaufpreis inbegriffen sind, haben wir uns aus Kulanzgründen bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.» Dies habe er den Käufern im Februar mündlich mitgeteilt: «Wir hätten dies damals schriftlich machen können statt lediglich mündlich, um Klarheit zu schaffen», erklärte Varga.

Unangenehme Situationen
Was Simon von Fürstenhaus fast noch mehr ärgert als das Verhalten von Swiss Immo Trust, ist, dass die Gemeinde die Rechnung, in Kenntnis der Fakten, trotzdem an die Stockwerkeigentümer senden wollte. «Nur aufgrund eines willkürlichen Gummi-Reglements konnte es überhaupt zu dieser unangenehmen Situation kommen.» Das Abwasserreglement der Gemeinde besagt, dass bei Neubauten das Datum der Endschätzung des Gebäudes durch die kantonale Gebäudeversicherung Stichdatum für die Beitragspflicht ist. Auf den Termin der Schätzung haben Gemeinde, Verkäufer und Käufer kaum Einfluss. Im Fall der Unteren Mühle führte dieses Stichdatum dazu, dass die Rechnung trotz schlüsselfertigem Kauf an die Stockwerkeigentümer ging.

«Dieses Reglement ist veraltet, das muss auch die Gemeinde sehen. Sie hätte sich in dieser Angelegenheit auf unsere Seite stellen müssen», sagt von Fürstenhaus enttäuscht.

Laut Gemeindeverwalter Theo Kim muss die Gemeinde die Rechnung dem zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung im Grundbuch eingetragenen Eigentümer stellen – ausser der Verkäufer bestätigt der Gemeinde, dass er die Kosten übernimmt, was im Fall von Swiss Immo Trust bisher offenbar nicht der Fall war. Die Schwächen des 25-jährigen Reglements, das ähnlich auch in vielen anderen Gemeinden in Kraft ist, sieht er jedoch auch: «Wir haben bemerkt, dass es in Einzelfällen zu verzwickten und unangenehmen Situationen führen kann.

Es gab auch einen Fall, bei dem Käufer tatsächlich zweimal bezahlen mussten», sagt Kim. Deshalb soll das Reglement noch dieses Jahr revidiert und vor die Gemeindeversammlung gebracht werden: «Darin ist vorgesehen, dass die Rechnung zu einem früheren Zeitpunkt erfolgt, zu dem der Verkäufer im Normalfall noch der Besitzer ist.» Einen Fall wie jenen der Unteren Mühle gäbe es dann nicht mehr.

抖音海外版色情留言泛滥，英国政府关注

BBC调查发现，海外版抖音 （又称TikTok）一些使用者透过这个社交平台上向未成年人传送色情讯息，抖音却没有及时把这些发布色情讯息的帐户封锁。

BBC记者席尔瓦（Marco Silva）报道，一些抖音用户在其他未成年使用者拥有的帐户上写上色情留言，总数达百多个，最年轻的受害人只有九岁。

抖音收到投诉后，通常都会把相关留言删除，而虽然在抖音上向未成年人传送这些色情讯息违反平台的使用者守则，抖音却没有及时封锁相关帐号，令这些发送色情短信的帐户可以继续向其他人传送类似的讯息。

抖音回应说保护儿童是“整个社交平台行业都面对”的一个问题，但英国当局似乎对这个回应不太满意。英格兰儿童事务专员安·朗费尔德（Anne Longfield）说，她会要求与抖音公司代表会面，讨论BBC发现的问题。

抖音让使用者上载短片，十分受年青人欢迎。抖音说自己在全球有五亿用户，但没有向BBC透露当中多少是英国用户。

BBC花费三个月时间，收集了许多向未成年用户发布的留言。BBC之后利用一般用户也能用的方式，向抖音举报这些留言。

抖音在收到举报后24小时内移除了大部份留言，但许多其他类似的留言仍然没有删除，相关的帐户也没有被封锁或移除。抖音的使用守则禁止任何人在平台上骚扰未成年人，守则又声明如果公司发现任何“针对或危害儿童”的讯息，可能会把个案转交执法部门。

BBC的调查显示，抖音删除留言后，相同的帐户继续在其他未成年用户发布的视频留言，内容同样是色情讯息。

许多留言者都利用虚假名字开设帐户，然后留言，但也有人似乎利用真实名字开设的帐号留言，这些帐号当中许多都是成年男性。除了色情的留言外，一些讯息也包含了暴力或威胁。

英格兰儿童事务专员朗费尔德认为，抖音在这个过程中，为这些留言者提供一个与未成年人接触的渠道。

一位名为克里斯的父亲接受BBC访问时指出，他10岁儿子没有得到他的同意，一月的时候登入抖音，过了没久，开始有人透过抖音向他儿子的手机发讯息。克里斯说，讯息的内容许多都具威胁性，内容大概跟儿子说“我知道你是谁，我要来抓你”等等。

发送这些讯息是人是一名成年男性，虽然并不是色情讯息，克里斯还是不禁想：如果他的儿子开始跟对方说话，“后果会是怎样？”

克里斯之后从儿子的手机删除抖音，又向儿子就读的学校通报事件。他形容，这个经历“令人恶心”。“抖音有一个责任，如果登录这个程式的人收到这些讯息，他们最少应该向警察报案。”

斯蒂尔（Emily Steers）和克恩斯（Lauren Kearns）在抖音上有一个十分受欢迎的频道，有超过100万名粉丝。克恩斯说，她有时候会收到讯息要求她把自己的照片发送给对方，感觉“怪怪的”。

她说，她们收到的大部份讯息都是粉丝的留言，内容没有特别，但BBC在当中仍然发现了一些含有色情内容的留言。

BBC向抖音举报了这些留言，但24小时后这些留言仍然未被删掉。

斯蒂尔的父亲马克（Mark Steers）对BBC说情况令人担心。“如果（抖音）发现一些人的留言带有色情成份，他们应该有权力立即把这些人封锁或立即把留言去掉。”

美国政府今年早些时候指抖音非法收集13岁以下未成年用户的个人讯息，被罚款570万美元。这个案件令外界留意到，许多人都漠视抖音要求使用者必须年满13岁的规定。

抖音被罚款后，开始要求在美国境内的用户向公司提供年龄证明，才让他们开设户口，但抖音目前没有计划向美国境外的用户作类似的年龄核查。BBC发现多个抖音频道由未满13岁的用户主持。

抖音在印度近来也碰到麻烦。当地法院周三（4月3日）以保护儿童及平台上的“色情内容”为由，要求印度政府封锁抖音。

英国国会数字、文化、媒体和体育特别委员会主席达米安·柯林斯（Damian Collins）议员指出，如果社交网站不主动核实使用者的年龄，相关的规定其实没有意义。他透露他已经“与许多社交网站公司商讨如何管制他们网站上的内容，也当然会检视抖音的情况”。

习近平非洲脚步促“龙狮共舞”

　　中新社路易港7月28日电 (记者 郭金超)“今年9月，中方将和非洲共同举办中非合作论坛北京峰会。我期待同非洲领导人在北京相会，为深化中非全面战略合作伙伴关系注入新动力。”

　　结束南非行程后，中国国家主席习近平当地时间7月27日离开“彩虹之国”，于当日晚，飞抵此次中东非洲之行的最后一站——毛里求斯，过境并进行友好访问。

　　此次中东非洲之行，是今年3月习近平连任中国国家主席后首次出访，也是他就任中国国家主席以来第四次对非洲进行访问。中国与非洲，一个是最大的发展中国家，一个是发展中国家最集中的大陆。习近平的非洲脚步不断延展，促进“中国龙”与“非洲狮”共舞。

　　“彩虹之国”南非，是习近平非洲之行第三站，也是习近平主席对南非进行的第三次国事访问。

　　23日晚，习近平抵达比勒陀利亚。5年前，习近平担任中国国家主席之后出席的首场国际峰会，就是南非德班举行的金砖国家领导人第五次会晤。3年前，同样在南非，习近平同非洲各国领导人一道出席了中非合作论坛约翰内斯堡峰会。

　　中国和南非的关系，保持着持续发展势头。在与南非总统拉马福萨的会谈中，习近平指出，中南已建立起真诚友好、相互信任、亲密无间的“同志加兄弟”关系。拉马福萨表示，南中关系正处于历史最好时期。

　　南非行程的下半时，习近平与金砖伙伴们相聚“黄金之城”约翰内斯堡。此次领导人会晤是金砖合作第二个“金色十年”的首次峰会。

　　“攀上一座高山后，你会发现，还有更多的高山等着你去攀登。”习近平引用“南非国父”曼德拉的名言，寄语金砖合作要勇攀高峰再出发。

　　期间，中国倡议的“建设金砖国家新工业革命伙伴关系”写入《金砖国家领导人第十次会晤约翰内斯堡宣言》。“金砖+”领导人对话会上，习近平提出四点建议，助力“金砖+”合作拓展“朋友圈”。作为发展中国家和新兴市场国家代表，金砖国家在此次会晤中清晰发出维护多边主义、反对单边主义和保护主义的明确信号。

　　在南非行程之前，习近平此访已到访两个非洲国家，其中的首站，是“西非门户”塞内加尔。在20个小时里出席10场活动，他的“塞内加尔时间”行程密集，访问成果丰硕。

　　引发外界广泛关注的是，习近平22日在达喀尔同塞内加尔总统萨勒共同出席塞内加尔竞技摔跤场项目移交仪式，向萨勒移交项目“金钥匙”。

　　位于达喀尔近郊的塞内加尔竞技摔跤场，是中国在塞内加尔规模最大的援助项目，也是非洲首座现代化摔跤场。

　　习近平指出，竞技摔跤场项目是中塞人民深厚友谊的生动写照。萨勒表示，我对中方为塞内加尔人民援建这一现代化、多功能摔跤场表示衷心感谢。它是塞中友谊新的标志。

　　此访期间，中塞合作再升级：双方签署共建“一带一路”合作文件。塞成为第一个同中国签署“一带一路”合作文件的西非国家。2013年来，习近平主席和萨勒总统在各种双边多边场合已有五次会晤。如今，两位领导人约定，中非合作论坛北京峰会再见面。

　　在此之后的“千丘之国”卢旺达是习近平非洲之行第二站。访问期间，卢旺达民众一次次为中国贵宾跳起明快昂扬的民族舞蹈。

　　此访期间，中卢“一带一路”合作再迎升级，两国元首共同见证关于“一带一路”建设等多项双边合作文件的签署。

　　今年，卢旺达任非洲联盟轮值主席国。“非洲正如奔跑的雄狮。”习近平主席如此描述充满希望的非洲大陆。卢旺达总统卡加梅则表示，中国是非洲可靠的、患难与共的朋友，发展同中国的友好关系对卢旺达和非洲十分重要。